Tätigkeiten mit Krankheitserregern anzeigen

Die erstmalige Aufnahme einer Tätigkeit mit Krankheitserregern ist anzeigepflichtig. Hierzu wird die Erlaubnis für die Tätigkeit mit Krankheitserregern gemäß § 44 Infektionsschutzgesetz (IfSG) benötigt. Zudem muss die Gefährdung der Gesundheit der Bevölkerung ausgeschlossen sein, insbesondere durch für Art und Umfang der Tätigkeiten geeignete Räume oder Einrichtungen und die Voraussetzungen für eine gefahrlose Entsorgung.

Die Anzeigepflicht gilt nicht für Personen, die unter Aufsicht einer Person tätig sind, die eine Erlaubnis besitzt oder nach § 45 IfSG (Ausnahmen siehe unten) keiner Erlaubnis bedarf.

Als Krankheitserreger gelten Viren, Bakterien, Pilze, Parasiten und sonstige Erreger, die bei Menschen eine Infektion oder übertragbare Krankheit verursachen können.

Als Tätigkeiten mit Krankheitserregern gelten insbesondere:

• Versuche mit vermehrungsfähigen Krankheitserregern oder sonstigen Erregern im Geltungsbereich des IfSG,
• mikrobiologische und serologische Untersuchungen zur Feststellung meldepflichtiger Krankheitserreger,
• die gezielte Anreicherung oder Vermehrung von Krankheitserregern.
   

Bestimmte Personen oder Tätigkeiten sind von der Erlaubnispflicht befreit:

• Arzt oder Ärztin, Zahnarzt oder Zahnärztin sowie Tierärzte oder Tierärztin, die mikrobiologische Untersuchungen zur Diagnostik bei den eigenen Patienten oder Patientinnen durchführen,
• Personen, die
  • Arbeiten zur mikrobiologischen Qualitätssicherung durchführen,
  • die erforderliche Sachkunde besitzen und
  • die die zuständige Behörde auf Antrag von der Erlaubnispflicht freistellt,
• Mitarbeitende, die unter der Aufsicht einer Person arbeiten, die über eine Erlaubnis verfügt oder von der Erlaubnispflicht ausgenommen ist und
• bestimmte Verfahren (zum Beispiel Sterilitätsprüfungen).
   

Eine Erlaubnis nach § 44 IfSG ist nicht erforderlich für

• Sterilitätsprüfungen, Bestimmung der Koloniezahl und sonstige Arbeiten zur mikrobiologischen Qualitätssicherung bei der Herstellung, Prüfung und der Überwachung des Verkehrs mit
  • Arzneimitteln,
  • Tierarzneimitteln,
  • Medizinprodukten,
• Sterilitätsprüfungen, Bestimmung der Koloniezahl und sonstige Arbeiten zur mikrobiologischen Qualitätssicherung, soweit diese nicht dem spezifischen Nachweis von Krankheitserregern dienen und dazu Verfahrensschritte zur gezielten Anreicherung oder gezielten Vermehrung von Krankheitserregern beinhalten,
• Sterilitätsprüfungen, Bestimmung der Koloniezahl und sonstige Arbeiten zur mikrobiologischen Qualitätssicherung, wenn
  • diese durch die in § 45 Absatz 1 IfSG bezeichneten Personen (Arzt, Zahnarzt, Tierarzt) durchgeführt werden,
  • der Qualitätssicherung von mikrobiologischen Untersuchungen nach § 45 Absatz 1 IfSG dienen und
  • von der jeweiligen Berufskammer vorgesehen sind.